Schulausschuss in Neuss

Eine Sitzungsunterbrechung später herrscht Klarheit: Der Schulausschuss wird im Mai zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Der genaue Termin ist noch offen, in die Runde geworfen wird schon mal der 8. Mai. Auf jeden Fall aber wird sich das Gremium vor der Ratssitzung am 17. Mai noch einmal hochoffiziell treffen, und auf der Tagesordnung soll dann nur ein Punkt stehen – die Musikschule. Das hat die schwarz-grüne Koalition in der Sitzung des Schulausschusses am Donnerstagabend beantragt. Die Begründung: Zur geplanten Umstellung der Rechtsform der Musikschule von privatrechtlicher auf öffentlich-rechtliche Grundlage haben CDU und Grüne noch Fragen, die sie von der Verwaltung beantwortet haben möchten. Und liegen die Antworten vor, dann hat Schwarz-grün noch Beratungsbedarf.

Bis zur Entscheidung, eine Sondersitzung anzuberaumen, hatten die Mitglieder des Schulausschusses am Donnerstag eine gute Stunde miteinander gerungen. Die Verwaltung hatte als Beschlussempfehlung vorgelegt, dass die Rechtsform zum neuen Musikschuljahr – Beginn ist am 1. Oktober – in Kraft treten soll. Begründet wird dies einerseits damit, dass bei einer Musikschule in privatrechtlicheRückendeckung bekommt die CDU vom grünen Koalitionspartner. Die Tücke stecke meist im Detail, man müsse nur auf die geplanten Gebühren, die anstelle der Entgelte fällig werden sollen, schauen. „Gebührenerhöhungen um je fünf Prozent in zwei Folgejahren sind darin schon fester Bestandteil“, heißt es in einer Mitteilung der Partei. Zudem reiben sich die Grünen daran, dass Eltern auch in den Ferien den vollen Gebührensatz zahlen müssten. Grünen-Fraktionsvorsitzender Michael Klinkicht erklärt: „Bei zwölf Wochen Ferien plus Feiertage und eventuelle Krankheitstage kommt da einiges zusammen.“ Dass auch die Leihgebühren für Instrumente angehoben werden sollen, findet Henny Rönneper, schulpolitische Sprecherin der Grünen, „alles andere als familienfreundlich“.

Nach der Abstimmung im Ausschuss kam es zur Sitzungsunterbrechung. Der Audiomitschnitt wurde noch einmal von der Ausschussvorsitzenden abgehört, ob auch wirRückendeckung bekommt die CDU vom grünen Koalitionspartner. Die Tücke stecke meist im Detail, man müsse nur auf die geplanten Gebühren, die anstelle der Entgelte fällig werden sollen, schauen. „Gebührenerhöhungen um je fünf Prozent in zwei Folgejahren sind darin schon fester Bestandteil“, heißt es in einer Mitteilung der Partei. Zudem reiben sich die Grünen daran, dass Eltern auch in den Ferien den vollen Gebührensatz zahlen müssten. Grünen-Fraktionsvorsitzender Michael Klinkicht erklärt: „Bei zwölf Wochen Ferien plus Feiertage und eventuelle Krankheitstage kommt da einiges zusammen.“ Dass auch die Leihgebühren für Instrumente angehoben werden sollen, findet Henny Rönneper, schulpolitische Sprecherin der Grünen, „alles andere als familienfreundlich“.

Nach der Abstimmung im Ausschuss kam es zur Sitzungsunterbrechung. Der Audiomitschnitt wurde noch einmal von der Ausschussvorsitzenden abgehört, ob auch wirklich von einer Sondersitzung die Rede war. Ja, war es. Die Diskussion um die Musikschule geht weiter.klich von einer Sondersitzung die Rede war. Ja, war es. Die Diskussion um die Musikschule geht weiter.r Form Entgelte erhoben werden. Schul- und Kulturdezernentin Christiane Zangs wies im Ausschuss darauf hin, dass dies bei offenen Entgelten durchaus ein Problem werden könne. „Sie müssen dann aufwendig eingetrieben werden“, sagte Zangs. Erfolge hingegen eine Anpassung, würden statt Entgelten in Zukunft Gebühren fällig. Das hätte den Vorteil, dass diese per Gebührenbescheid festgesetzt werden könnten und „im Wege des Verwaltungszwangs selbstständig vollstreckt werden können“.