Gesamtinhaltsverzeichnis

Stand: 31. Juli 2024

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1B
Bürgermeisteramt
1B/01
Satzung über Ehrungen, Auszeichnungen und Preisverleihungen durch die Stadt Neuss
1B.3
Rats-, Bezirks- und Bürgerangelegenheiten
1B.3/02
Ratsbeschluss vom 17.12.2010 über das Verfahren bei geheimen Abstimmungen und Wahlen (§ 50 GO und §§ 18 Abs. 2 u. 19 GeschO)
1B.3/03
Ratsbeschluss vom 4. Juli 2014: Festlegung der Ausschüsse und der Anzahl der Ausschusssitze (RAT59-2014.doc)
1B.3/04
Zuständigkeitsordnung für die Arbeit der Ausschüsse des Rates der Stadt Neuss vom 6. November 2020
1G
Gleichstellungsbeauftragte
1G/01
Geschäftsordnung für den Gleichstellungsbeirat der Stadt Neuss
7A
Referat Abfallwirtschaft und Sauberkeit
7A/01
Satzung über die Abfallentsorgung
7A/02
Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Neuss (Straßenreinigungssatzung)
7A/03
Satzung der Stadt Neuss über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung
11
Personalamt
11/12
Ratsbeschluss vom 12. November 1993 über die Nutzung der Besprechungsräume in Verwaltungsgebäuden durch Fraktionen
14
Rechnungsprüfungsamt
14/01
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Neuss (RPO) vom 7. Mai 2021
19
Amt für Stadtgrün, Umwelt und Klima
19/03
Verordnung der Stadt Neuss über die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von freilaufenden Katzen
19/04
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in den öffentlichen Anlagen der Stadt Neuss (Grünanlagenordnung der Stadt Neuss)
19/05
Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Neuss (Baumschutzsatzung)
19/06
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen in öffentlichen Anlagen der Stadt Neuss (Sondernutzungssatzung öffentliche Anlagen)
19/07
Benutzungsordnung für den Kinderbauernhof der Stadt Neuss vom 29. Januar 2021
20
Finanzen
20/01
Hebesatzsatzung 2024
20/05
Ratsbeschluss vom 17.12.1971 über die Zuständigkeit in Finanzangelegenheiten
20/07
Ratsbeschluß vom 24.03.1995 über den Erlass von Nachtragssatzungen nach dem neuen Gemeindehaushaltsrecht (§ 80 Abs. 2 und 3 GO)
22/01
Hundesteuersatzung der Stadt Neuss
22/02
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Neuss
23
Liegenschaften und Vermessung Neuss
23/01
Betriebssatzung für die „Liegenschaften und Vermessung Neuss“
23/02
Geschäftsordnung für den Umlegungsausschuss der Stadt Neuss
23/032
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken; Gebiet: Zwischen Erftstraße, Platz am Niedertor, Erftstraße, Niederstraße, Büchel, Markt, Oberstraße und Zollstraße
23/033
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken; Gebiet: Zwischen Selikumer Straße, Erftmühlengraben, Zollstraße, Oberstraße, Augustinusstraße
23/034
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken Gebiet: Vorkaufsrechtsatzung 01 – Vogelsang, Hinter der Brücke

Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 01 – Vogelsang, Hinter der Brücke
23/035
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken Gebiet: Vorkaufsrechtsatzung 02 – Weissenberg, Gladbacher Straße, Nord

Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 02 – Weissenberg, Gladbacher Straße, Nord
23/036
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken Gebiet: Vorkaufsrechtsatzung 03 – Furth-Nord, Kaarster Heide

Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 03 – Furth-Nord, Kaarster Heide
23/037
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken Gebiet: Vorkaufsrechtsatzung 04 – Furth-Süd, Wolberostraße

Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 04 – Furth-Süd, Wolberostraße
23/038
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken Gebiet: Vorkaufsrechtsatzung 05 – Innenstadt, Salzstraße

Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 05 – Innenstadt, Salzstraße
23/039
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken Gebiet: Vorkaufsrechtsatzung 06 – Stadionviertel, Eselspfad

Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 06 – Stadionviertel, Eselspfad
23/040
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken Gebiet: Vorkaufsrechtsatzung 07 – Meertal, Berghäuschensweg

Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 07 – Meertal, Berghäuschensweg
23/041
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken Gebiet: Vorkaufsrechtsatzung 08 – Grimlinghausen, Grimlinghausen Süd

Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 08 – Grimlinghausen, Grimlinghausen Süd
23/042
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken Gebiet: Vorkaufsrechtsatzung 09 – Uedesheim, Südlich Rheinfährstraße

Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 09 – Uedesheim, Südlich Rheinfährstraße
23/043
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken Gebiet: Vorkaufsrechtsatzung 10 – Grefrath, Lanzerather Straße

Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 10 – Grefrath, Lanzerather Straße
23/044
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken Gebiet: Vorkaufsrechtsatzung 11 – Norf, Nievenheimer Straße

Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 11 – Norf, Nievenheimer Straße
23/045
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken Gebiet: Vorkaufsrechtsatzung 12 – Allerheiligen, Stüttgesfeld

Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 12 – Allerheiligen, Stüttgesfeld
23/046
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken Gebiet: Vorkaufsrechtsatzung 13 – Allerheiligen, Am Rosenhof

Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 13 – Allerheiligen, Am Rosenhof
23/047
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken Gebiet: Vorkaufsrechtsatzung 14 – Rosellen, Am Schwarzen Graben

Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 14 – Rosellen, Am Schwarzen Graben
23/048
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken Gebiet: Vorkaufsrechtsatzung 15 – Neuss-Nord, Pierburg

Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 15 – Neuss-Nord, Pierburg
23/04
Richtlinien über die Gewährung eines Rabattes bei der Veräußerung von städtischen Wohnbaugrundstücken
23/05
Satzung der Stadt Neuss über die Benutzung des Schlachthofs
25
Referat Beteiligungsmanagement
25/01
Satzung für den steuerbegünstigten Betrieb gewerblicher Art Kindergarten / Kindertagesstätten / sozialpädagogische Horte der Stadt Neuss vom 19. Dezember 2013
30
Rechtsamt
30/01
Hauptsatzung der Stadt Neuss
30/01 - Anlage 1
Gebietskarte nach § 2 der Hauptsatzung
30/01 - Anlage 2
Historisches Quirinus-Siegel nach § 3 der Hauptsatzung
30/02
Geschäftsordnung des Rates der Stadt Neuss
30/03
Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Neuss
30/05
Satzung der Stadt Neuss über die Verwendung des Stadtwappens und des Wappensymbols (Stadtwappensatzung)
31
Referat für Antikorruption / Zentrale Vergabestelle
31/02
Ehrenordnung (enthält auch Regelungen über die Auskunftspflichten der Mitglieder des Rates und der Ausschüsse der Stadt Neuss)
32
Bürger- und Ordnungsamt
32/01
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den angrenzenden bebauten Gebieten der Stadt Neuss (Straßenordnung der Stadt Neuss)
32/02
Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Neuss
32/03
Satzung für die Märkte der Stadt Neuss – Neusser Marktsatzung
32/031
Entgeltordnung der Stadt Neuss für die Neusser Märkte (Marktentgeltordnung)
32/032
Festsetzung der Märkte (Wochen- und Jahrmärkte) der Stadt Neuss
32/04
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufhebung der Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften, öffentliche Vergnügungsstätten sowie Jahrmärkte, Kirmesveranstaltungen, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen innerhalb des Stadtgebietes Neuss (Sperrzeitverodnung der Stadt Neuss) vom 15. April 2016
32/051
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Neuss
32/052
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Öffnen von Verkaufsstellen in der Stadt Neuss (vom April 2022)
32/053
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Neuss (12. November 2006)
32/054
Wahlverfahrensordnung für den Integrationsausschuss
32/06
Ordnungsbehördliche Verordnung zum Verbot des Konsums von Cannabis im Hauptstraßenzug der Neusser Innenstadt sowie auf Volksfesten, Kirmessen und anderen von der Stadt Neuss durchgeführten Veranstaltungen vom 3. Juli 2024
37
Amt für Brandschutz und Rettungswesen
37/01
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Neuss
37/02
Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Stadt Neuss
37/03
Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Neuss
37/04
Gebührensatzung für die Durchführung der Brandverhütungsschau
37/05
Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr Neuss
40
Schulverwaltungsamt
40/01
Grundsätze für die Überlassung von Schulräumen in den Schulen der Stadt Neuss in der Fassung des Ratsbeschlusses vom 15.12.2000
40/02
Benutzungsordnung für Schulhöfe der Stadt Neuss
40/03
Satzung der „Eheleute Adolf Hesemann sen. und Gertrud geb. Nolden-Stiftung“
40/04
Studienstiftung Carl Steins, Neuss
40/05
Satzung der Stadt Neuss über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an den Angeboten der offenen Ganztagsschulen (OGS)
40/06
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen außerunterrichtlicher Betreuungsangebote außerhalb der OGS im Primarbereich der Grundschulen sowie der Übermittagsbetreuung im Sek. I Bereich vom 2. Mai 2024
404
Musikschule der Stadt Neuss
404/1
Benutzungsordnung für bestimmte Räume im RomaNEum
404/2
Satzung der Musikschule der Stadt Neuss
404/3
Gebührenordnung der Musikschule der Stadt Neuss
41
Kulturamt
41/02
Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Neuss (Benutzungsordnung für die Stadtbibliothek Neuss)
41/021
Gebührenordnung für die Stadtbibliothek Neuss
41/03
Satzung für die Volkshochschule der Stadt Neuss
41/04
Benutzungsordnung für das Clemens-Sels-Museum Neuss
41/06
Entgeltordnung der Volkshochschule Neuss (Semester 1/2024)
41/07
Benutzungsordnung für den Kulturkeller der Stadt Neuss
41/08
Benutzungsordnung für das Kulturforum Alte Post/Schule für Kunst und Theater
41/081
Entgeltordnung für das Kulturforum Alte Post/Schule für Kunst und Theater
41/09
Benutzungsordnung für die Alte Schmiede
41/10
Benutzungsordnung für das Archiv der Stadt Neuss
41/11
Satzung der Stadt Neuss für die Gebühren bestimmter Nutzungen des Stadtarchivs
41/12
Satzung zur Einbindung des Neuss-Passes in bestehende Satzungen der Stadt Neuss
50
Sozialamt
50/01
Satzung über die Nutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Neuss
50/05
Eheleute-Georg-Reindl-Stiftung
50/06
Satzung zur Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen in der Stadt Neuss
51
Jugendamt
51/01
Satzung für das Jugendamt der Stadt Neuss
51/02
Satzung über die Beschaffenheit und Größe von Kinderspielflächen auf Baugrundstücken (Spielplatzsatzung)
51/03
Benutzungsordnung für den Blutturm der Stadt Neuss
51/04
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Neuss
51/05
Satzung zur Regelung der Fristen und Verfahrensabläufe für die Antragstellung der Betriebskostenzuschüsse gemäß Kinderbildungsgesetz von Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Neuss
51/06
Satzung zur Regelung der Förderung in Kindertagespflege und Erhebung von Elternbeiträgen in der Stadt Neuss
52
Sportamt
52/01
Benutzungsordnung für den Sporthafen Neuss
52/011
Entgeltordnung für den Sporthafen Neuss
52/03
Benutzungsordnung für die Kegelsporthalle der Stadt Neuss
53
Integrationsamt
53/01
Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen der Stadt Neuss für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge
60
Bauverwaltungsamt
60/01
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Neuss (Erschließungsbeitragssatzung)
60/02
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG) für straßenbaurechtliche Maßnahmen im Gebiet der Stadt Neuss
60/03
Satzung der Stadt Neuss über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen
60/04
Satzung der Stadt Neuss über die Erhebung von Kostenerstattunsbeiträgen nach § 8a Bundesnaturschutzgesetz
61
Amt für Stadtplanung
61/02
Satzung zur Erhaltung baulicher Anlagen nach §39 h BBauG für den Bereich Erftstraße, Friedrichstraße, Breite Straße, Hochstraße, Kaiser-Friedrich-Straße, Drususallee, Breite Straße, Hesemannstraße und Büttgerstraße
61/03
Ratsbeschluss vom 17.12.1976 über die Bürgerbeteiligung an der Bauleitplanung
61/04
Ratsbeschluss vom 23.11.1979 über die Behandlung der Bauleitplanung von Nachbargemeinden
61/05
Satzung über die äußere Gestaltung und die besonderen Anforderungen an Werbeanlagen und Schaukästen im Bereich der Innenstadt Neuss – Werbeanlagensatzung –
63
Amt für Bauberatung und Bauordnung
63/01
Satzung über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Landesbauordnung für die Ablösung der Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge
63/02
Satzung über die Bestimmung des für die Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz zuständigen Ratsausschusses
63/03
Satzung zur Unterschutzstellung des Denkmalbereiches Kolpingviertel in der Stadt Neuss (nicht digital verfügbar)
65
Gebäudemanagement Neuss
65/01
Betriebssatzung für das „Gebäudemanagement der Stadt Neuss“
65/02
Benutzungsordnung für die Räume des Alten Rathauses Norf vom 29. Januar 2021
66
Tiefbaumanagement Neuss
66/05
Verbandssatzung des Deichverbandes Uedesheim
66/06
Ratsbeschluss vom 13. Dezember 2013 über Standardbauweisen im Straßenbau
66/07
Betriebssatzung für das „Tiefbaumanagement der Stadt Neuss“ vom 17. Dezember 2013
66/08
Satzung über den Winterdienst in der Stadt Neuss (Winterdienstsatzung) vom 22. Januar 2024
69
Amt für Verkehrsangelegenheiten
69/01
Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Neuss (Parkgebührenordnung)
69/02
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Neuss (Sondernutzungssatzung)
69/03
Ratsbeschluss vom 17.02.1995 über die zeitliche Befristung beim Aufstellen von Wahlplakaten
69/04
Gebührenordnung für die Ausstellung von Bewohnerparkausweisen im Gebiet der Stadt Neuss (Bewohnerparkausweisgebührenordnung)
71
InfraStruktur Neuss AöR (ISN AöR)
71/01
Satzung für das Kommunalunternehmen InfraStruktur Neuss, Anstalt des öffentlichen Rechts
71/02
Satzung der InfraStruktur Neuss AöR über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
71/03
Satzung der InfraStruktur Neuss AöR über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung -
71/04
Satzung der InfraStruktur Neuss AöR über die Erhebung von Entwässerungsgebühren
72
Städtische Friedhöfe Neuss
72/01
Betriebssatzung für die „Städtischen Friedhöfe Neuss“
72/02
Friedhofssatzung der Stadt Neuss ab 15. November 2019
72/03
Satzung Friedhofsgebührenordnung der Stadt Neuss
81
Stadtwerke Neuss GmbH
81/01
Satzung der Stadt Neuss über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Neuss und die Benutzung dieser Einrichtung
Gesamtinhaltsverzeichnis HdO

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