Sitzung vom 20. November 2020

In der Ratssitzung am Freitag, 20. November 2020, hat die Verwaltung im Bericht zur Corona-Pandemie auch einen umfangreichen Sachstand zur Lage an den Neusser Schulen gegeben. Dabei wurde deutlich, dass das Infektionsgeschehen dort nicht höher ist als in der Stadt Neuss insgesamt. Die vollständige, zwölfseitige Mitteilung der Verwaltung ist im Ratsinformationssystem auf der Homepage der Stadt Neuss unter www.neuss.de nachzulesen.
Dort ist auch eine Stellungnahme des Umweltbundesamtes zum Einsatz mobiler Luftreiniger als lüftungsunterstützende Maßnahme in Schulen zu finden.

Im weiteren Verlauf der Sitzung beschloss der Rat die Besetzung der Ausschüsse für die neue Ratsperiode. Den Vorsitz im Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität hat das SPD-Ratsmitglied Sascha Karbowiak. Außerdem stellt die SPD die Vorsitzenden im Ausschuss für Soziales, Inklusion und demografische Entwicklung (Karlheinz Kullick), im Schulausschuss (Ralph-Erich Hildebrandt) sowie mit Arno Jansen im Wahlprüfungsausschuss und Michael Ziege im Kulturausschuss. Drei Ausschussvorsitzende stellen Bündnis 90/die Grünen: Michael Klinkicht im Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Klimaschutz, Susanne Benary im Jugendhilfeausschuss sowie Dieter Zander im Betriebsausschuss für das Gebäudemanagement Neuss. Die CDU stellt mit Jörg Geerlings den Sportausschussvorsitzenden, Axel Stucke leitet den Bauausschuss, Elisabeth Heyers die Beteiligungen und Jan-Philipp Büchler wird Vorsitzender des Ausschusses für Strukturwandel, Wirtschaft und Beschäftigung. Außerdem übernimmt Thomas Kracke den Vorsitz im Finanzausschuss und Sebastian Heckhausen den für Rechnungsprüfung. Vorsitz im Ausschuss für Anregungen, Beschwerden und Bürgerbeteiligung hat Bayram Öz von der Fraktion UWG/Aktiv für Neuss. Bürgermeister Reiner Breuer ist qua Amt Vorsitzender des Rates und des Hauptausschuss.

Die Einrichtung der Bezirksausschüsse wurde auf die kommende Ratssitzung im Dezember verwiesen. Hier möchten die Fraktionen noch weitere Gespräche über die Anzahl und Einteilung der möglicher Bezirksausschüsse führen.
Zur aktuellen Haushaltslage legte Stadtkämmerer Frank Gensler dem Rat einen Bericht mit den Zahlen aus dem dritten Quartal des Jahres vor.

Die nächste Ratssitzung findet am Freitag, 18. Dezember 2020, statt.