Sitzung vom 23. September 2022

Am vergangenen Freitag (23.09.2022) mussten die Mitglieder des Stadtrates Sitzfleisch beweisen. Bis kurz nach 22 Uhr dauerte die Sitzung, die bereits um 16 Uhr begonnen hatte.

Haushalt 2023

Allem voran stand die Entgegennahme des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2023 auf der Tagesordnung. Die politischen Verhältnisse, wie auch die rechtlichen Rahmenbedingungen, machten es für unseren Stadtkämmerer Frank Gensler wieder zu einer Herausforderung, ein nachvollziehbares und fachlich gut begründetes Planwerk vorzustellen. Der Haushaltsplan-Entwurf weist in der Ergebnisplanung, bei Gesamterträgen von rund 547,1 Mio. Euro und Gesamtaufwendungen von fast 575,1 Mio. Euro, ein planungsmäßiges Defizit von zirka 27,4 Mio. Euro aus. Der Ausgleich des Defizits geht vollständig zu Lasten der Allgemeinen Rücklage.

Der Haushalt enthält zudem Covid-19-Belastungen von rund 24,7 Mio. Euro. Diese wurden allerdings nach den Regelungen des Covid-19-Isolierungsgesetzes buchhalterisch neutralisiert und sind somit nicht Bestandteil des Defizits.

Heimatpreis 2022

Auch in diesem Jahr hat der Rat entschieden, dass die Stadt wieder einen Heimatpreis ausloben wird.

Alle Neusserinnen und Neusser sowie Initiativen, gemeinnützige Vereine und Organisationen mit Sitz und Aktivität in Neuss können sich bewerben oder vorgeschlagen werden. Die Ausschreibung richtet sich sowohl an bereits bestehende als auch noch laufende Projekte, mit denen Heimat in Neuss geprägt wird. Bewerbungen oder Vorschläge können noch bis Freitag, 21. Oktober 2022, per Post an Bürgermeisteramt – Geschäftsstelle Ehrenamt und Heimat - Vera Hausotter – Markt 2-6 , 41460 Neuss oder per E-Mail an ehrenamt@stadt.neuss.de geschickt werden.

Radschnellweg

Der Rat hat dem verkehrstechnischen Entwurf zum Radschnellweg Neuss-Düsseldorf-Langenfeld in Höhe Schanzenstraße zugestimmt. Die Verwaltung wurde beauftragt, auf dieser Basis die Umsetzung weiter zu betreiben und eine Realisierung zur Landesgartenschau 2026 sicherzustellen.

Landesgartenschau

Der Rat hat die Auslobung des offenen, einstufigen freiraumplanerischen Ideen- und Realisierungswettbewerbs zum Bürgerpark Neuss beschlossen. Der formelle Teil der Auslobung wurde nachfolgend am Montag, den 26. September 2022, durch den Aufsichtsrat der Landesgartenschau GmbH beschlossen. Der offizielle Start der Ausschreibung erfolgt in der 39. Woche mit der Auftragsbekanntmachung über das TED-System der Europäischen Union. (Tenders Electronic Daily, die Online-Version des „Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union“ für das europäische öffentliche Auftragswesen).

Bei dem Wettbewerb sind europaweit Landschaftsarchitekten aufgerufen, individuelle Entwürfe und kreative Ideen für die Landesgartenschau 2026 einzureichen. Ziel ist es, vielfältige Lösungsvorschläge zu erhalten. Grundlage ist eine detaillierte Beschreibung der Gegebenheiten und der Ziele für das Projekt; in das Wettbewerbsverfahren sind auch Ideen der Bürgerinnen und Bürger eingeflossen.

Herzstück des Wettbewerbs ist das 30 Hektar umfassende ehemalige Rennbahngelände. Dieses wird nun zu einem neuen Bürgerpark für alle Neusserinnen und Neusser ausgebaut. Darüber hinaus erfolgt eine Verknüpfung und Aufwertung mehrerer Grünflächen von der Innenstadt aus an den Rhein. Dazu wird das Rheinvorland durch Grünflächenverbindungen mit dem neuen Bürgerpark zu einem stimmigen Ganzen zusammengeführt.

Weitere Informationen zur Wettbewerbsteilnahme finden Sie ab Mittwoch, den 28. September 2022 unter Landesgartenschau 2026 — Neuss am Rhein

Stand: 26.09.2022