2021
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Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 14 – Rosellen, Am Schwarzen Graben
Anlage zur Amtlichen Bekanntmachung der Stadt Neuss (AB 987-2021)
Vorkaufsrechtsatzung 14 – Rosellen, Am Schwarzen Graben
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss (AB 987-2021)
Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 13 – Allerheiligen, Am Rosenhof
Anlage zur Amtlichen Bekanntmachung der Stadt Neuss (AB 986-2021)
Vorkaufsrechtsatzung 13 – Allerheiligen, Am Rosenhof
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss (AB 986-2021)
Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 12 – Allerheiligen, Stüttgesfeld
Anlage zur Amtlichen Bekanntmachung der Stadt Neuss (AB 985-2021)
Vorkaufsrechtsatzung 12 – Allerheiligen, Stüttgesfeld
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss (AB 985-2021)
Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 11 – Norf, Nievenheimer Straße
Anlage zur Amtlichen Bekanntmachung der Stadt Neuss (AB 984-2021)
Vorkaufsrechtsatzung 11 – Norf, Nievenheimer Straße
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss (AB 984-2021)
Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 10 – Grefrath, Lanzerather Straße
Anlage zur Amtlichen Bekanntmachung der Stadt Neuss (AB 983-2021)
Vorkaufsrechtsatzung 10 – Grefrath, Lanzerather Straße
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss (AB 983-2021)
Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 09 – Uedesheim, Südlich Rheinfährstraße
Anlage zur Amtlichen Bekanntmachung der Stadt Neuss (AB 982-2021)
Vorkaufsrechtsatzung 09 – Uedesheim, Südlich Rheinfährstraße
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss (AB 982-2021)
Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 08 – Grimlinghausen, Grimlinghausen Süd
Anlage zur Amtlichen Bekanntmachung der Stadt Neuss (AB 981-2021)
Vorkaufsrechtsatzung 08 – Grimlinghausen, Grimlinghausen Süd
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss (AB 981-2021)
Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 07 - Meertal, Berghäuschensweg
Anlage zur Amtlichen Bekanntmachung der Stadt Neuss (AB 980-2021)
Vorkaufsrechtsatzung 07 – Meertal, Berghäuschensweg
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss (AB 980-2021)
Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 06 - Stadionviertel, Eselspfad
Anlage zur Amtlichen Bekanntmachung der Stadt Neuss (AB 979-2021)
Vorkaufsrechtsatzung 06 - Stadionviertel, Eselspfad
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss (AB 979-2021)
Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 05 – Innenstadt, Salzstraße
Anlage zur Amtlichen Bekanntmachung der Stadt Neuss (AB 978-2021)
Vorkaufsrechtsatzung 05 – Innenstadt, Salzstraße
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss (AB 978-2021)
Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 04 – Furth-Süd, Wolberostraße
Anlage zur Amtlichen Bekanntmachung der Stadt Neuss (AB 977-2021)
Vorkaufsrechtsatzung 04 – Furth-Süd, Wolberostraße
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss (AB 977-2021)
Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 03 – Furth-Nord, Kaarster Heide
Anlage zur Amtlichen Bekanntmachung der Stadt Neuss (AB 976-2021)
Vorkaufsrechtsatzung 03 – Furth-Nord, Kaarster Heide
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss (AB 976-2021)
Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 02 – Weissenberg, Gladbacher Straße, Nord
Anlage zur Amtlichen Bekanntmachung der Stadt Neuss (AB 975-2021)
Vorkaufsrechtsatzung 02 – Weissenberg, Gladbacher Straße, Nord
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss (AB 975-2021)
Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 01 – Vogelsang, Hinter der Brücke
Anlage zur Amtlichen Bekanntmachung der Stadt Neuss (AB 974-2021)
Vorkaufsrechtsatzung 01 – Vogelsang, Hinter der Brücke
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss (AB 974-2021)
Satzung für das Kommunalunternehmen InfraStruktur Neuss - Anstalt des öffentlichen Rechts - vom 17. Dezember 2021
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Neuss (in der Fassung der 32. Änderungssatzung vom 17. Dezember 2021)
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss
Friedhofsgebührenordnung der Stadt Neuss vom 17. Dezember 2021
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss
Abschließender Vermerk der gpaNRW vom 13.12.2021 zur Jahresabschlussprüfung des Betriebes Städtische Friedhöfe Neuss zum 31.12.2020
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Realsteuern der Stadt Neuss im Haushaltsjahr 2022 (Hebesatzsatzung 2022)
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss
Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Neuss (Vergnügungssteuersatzung) in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 17. Dezember 2021
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss
Bekanntmachung des Bebauungsplans Nr. 500 – Hammfeld II – Hammer Landstraße, Derendorfweg –
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss
Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Neuss vom 21. Dezember 1978 (in der Fassung der 21. Änderungssatzung vom 17. Dezember 2021)
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss (AB 993-2021-Me)
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 506 – Hafengebiet, Hammer Landstraße (Gewerbegebiet) –
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 498 - Augustinusviertel, Berghäuschensweg (ETEX Gelände) -
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss
Jahresabschluss zum 31.12.2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Tiefbaumanagement der Stadt Neuss“
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss (AB 891/2021)
Auslegung und Unterrichtung der Öffentlichkeit zum Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben Erneuerung KrBw Nordkanal, Strecke 2531, Bahn-km 1,495 und EU Nordkanal, Strecke 2550, Bahn-km 79,916 (Geschäftszeichen: 641 pa/043-2021#017)
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss
Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Neuss über die Ersatzbestimmung für einen Vertreter
Frau Gina Isabelle Jacobs, Mitglied des Rates der Stadt Neuss (SPD), ist mit Ablauf des 27.10.2021 infolge Verzichts aus dem Rat der Stadt Neuss ausgeschieden. An ihre Stelle rückt Frau Rosemarie Franken-Weyers, Neuss, in den Rat der Stadt Neuss ein.
Bekanntmachung des Beschlusses UR.Nr. 9/21, Umlegungsverfahren Nr. 184 „Im Kreuzfeld“ (Bebauungsplan Nr. 465)
Bekanntmachung des Umlegungsausschusses der Stadt Neuss gemäß § 71 Baugesetzbuch (BauGB)
Bekanntmachung der Ersatzbestimmung für ein Mitglied des Integrationsausschusses
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss
Entwurf der Haushaltssatzung 2022
(776/21) Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss
Beschluss des Rates der Stadt Neuss über die Gültigkeit der Wiederholungswahl zum Integrationsausschuss der Stadt Neuss vom 30. Mai 2021
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss
Amtliche Bekanntmachung der öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Neuss am Freitag, 17. September 2021
Am Freitag, den 17.09.2021 findet um 16:00 Uhr im Ratssaal des Neusser Rathauses, Markt 2, 41460 Neuss, eine öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Neuss mit folgender Tagesordnung statt:
Ersatzbestimmung für ein Mitglied des Integrationsausschusses
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss
Widerspruch gegen die Weitergabe von Daten
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss
Bekanntmachung der Stadt Neuss über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss
Wahlbekanntmachung der Stadt Neuss zur Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 504 – Allerheiligen, Stüttger Feld – und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. V 494 – Norf, Grupellostraße (Wohnbebauung) – und frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss
Feststellung des Jahresabschlusses der InfraStruktur Neuss AöR zum 31.12.2020
(597/21) Amtliche Bekanntmachung der InfraStruktur Neuss AöR
Jahresabschluss der Liegenschaften und Vermessung Neuss zum 31.12.2020
(587-2021) Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss
Unanfechtbarkeit zum Umlegungsverfahren „Kreitzer Straße“
(189/22) Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss gemäß § 71 Baugesetzbuch (BauGB)
Unanfechtbarkeit zum Umlegungsregelung „Kapellener Straße 14 & 16“
(200/2) Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss gemäß § 83 Baugesetzbuch (BauGB)
Auslegung des Bebauungsplans Nr. 120/19 Weckhoven, Otto-Wels-Straße
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss
Genehmigung der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss
Auslegung des Bebauungsplans Nr. 200/2 - Erfttal, Parisstraße (Kita) -
in der Zeit vom 29.07.2021 bis einschließlich 31.08.2021
Satzung der Stadt Neuss über die zweite Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 38 für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 120/19 - Weckhoven, Otto-Wels-Straße -
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss
Haushaltssatzung der Stadt Neuss für das Jahr 2021
Amtliche Bekanntmachung (468/21) der Stadt Neuss
Aufhebung der Allgemeinverfügung der. Stadt Neuss vom 01. November 2020 zum Zwecke der Verhütung und Bekämpfung der Übertragung von SARS-CoV-2 durch Anordnung einer Maskenpflicht in stark frequentierten Bereichen der Neusser Innenstadt
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss
Bekanntmachung des Ergebnisses der Wiederholungswahl zum Integrationsausschuss der Stadt Neuss am 30.05.2021
Der Wahlausschuss der Stadt Neuss hat in seiner Sitzung am 07.06.2021 das Ergebnis der Wiederholungswahl Integrationsausschuss der Stadt Neuss festgestellt.
Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen
Gemäß § 6 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 werden nachfolgend näher bezeichnete Straßen, Wege und Plätze dem öffentlichen Verkehr gewidmet
Bekanntmachung der Unanfechtbarkeit nach § 83 BauGB zu der Umlegungsregelung Nr. 7 „In den Nachbarweiden“
vereinfachte Umlegung nach § 82 BauGB (AZ: 200/7)
Abschließender Vermerk der gpaNRW zum Jahresabschluss zum 31.12.2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Gebäudemanagement der Stadt Neuss (GMN)“
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss
Bekanntmachung der zweiten Sitzung des Wahlausschusses am 7. Juni 2021
Feststellung des Ergebnisses der Wiederholungswahl zum Integrationsausschuss
Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Neuss über die Ersatzbestimmung für einen Vertreter
Frau Jennifer Olpen, Mitglied des Rates der Stadt Neuss (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN), ist mit Ablauf des 29.04.2021 infolge Verzichts aus dem Rat der Stadt Neuss ausgeschieden …
Auslegung des Bebauungsplans Nr. 500 – Hammfeld II, Hammer Landstraße, Derendorfweg
Wahlbekanntmachung der Stadt Neuss und Bekanntmachung über das Einsichtsrecht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen zur Wiederholungswahl zum Integrationsausschuss der Stadt Neuss am 30.05.2021
Jahresabschluss zum 31.12.2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Tiefbaumanagement der Stadt Neuss“
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss
Jahresabschluss der Stadt Neuss zum 31. Dezember 2019
Gemäß § 96 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein – Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 29. September 2020 (GV. NRW. S. 916), hat der Haupt- und Sicherheits-ausschuss in seiner Sitzung am 12. März 2021 folgende Beschlüsse gefasst
Satzung zur Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen in der Stadt Neuss vom 12. März 2021
Amtliche Bekanntmachung
Gebietskarte zur 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neuss vom 6. November 2020
(in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 29. Januar 2021) – Amtliche Bekanntmachung
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neuss vom 6. November 2020
(in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 29. Januar 2021) – Amtliche Bekanntmachung
Betriebssatzungfür das „Gebäudemanagement der Stadt Neuss“ vom 12. März 2021
Aufgrund der §§ 7, 41 und 107 Abs. 2 in Verbindung mit § 114 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetze vom 24. Mai 2011 (GV. NRW. S. 270 und 271) in Verbindung mit der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. November 2004 (GV. NRW. S. 644, 671, ber. 2005, S. 15), zuletzt geändert durch Verordnung vom 8. Juli
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Realsteuernder Stadt Neuss im Haushaltsjahr 2021 (Hebesatzsatzung 2021) vom 12. März 2021
Aufgrund der §§ 7, 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 29. September 2020 (GV. NRW. S. 916), in Verbindung mit § 25 Grundsteuergesetz in der Fassung vom 7. August 1973 (BGBI. I S. 965), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Dezember 2020 (BGBI. I S.3096) und des § 16 des Gewerbesteuergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Oktober 2002 (BGBI. I S. 4
Planfeststellungsverfahren Anschlussstelle Delrath
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neuss für die Bezirksregierung Düsseldorf – Ortsübliche Bekanntmachung
Wiederholungswahl zum Integrationsausschuss – Wahlausschreibung
Wahltermin ist der 30. Mai 2021
Offenlage des Planfeststellungsbeschlusses zur Elektrifizierung der S28
Der Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Düsseldorf mit dem die Elektrifizien,.mg der S-Bahn Strecke „S28, Teilstrecke Neuss Hbf - Bf Kaarster See" liegt vom 23.02.2021 bis 08.03.2021 beim Amt für Stadtplanung (tel. 02131/906001) aus
Benutzungsordnung für die Räume des Alten Rathauses Norf vom 29. Januar 2021
Aufgrund der §§ 7, 8 und 41 Abs. 1 Buchstaben f) und i) der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 29. September 2020 (GV. NRW. S. 916) hat der Haupt- und Sicherungsausschuss der Stadt Neuss in seiner Sitzung vom 29. Januar 2021 folgende Benutzungsordnung beschlossen.
Entgeltordnung der Stadt Neuss für die Neusser Märkte (Marktentgeltordnung) vom 12. November 1997
(in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 29. Januar 2021)
Benutzungsordnung für den Kinderbauernhof der Stadt Neuss vom 29. Januar 2021
Aufgrund der §§ 7, 8 und 41 Abs. 1 Buchstaben f) und i) der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetze vom 29. September 2020 (GV. NRW. S. 916) hat der Haupt- und Sicherheitsausschuss der Stadt Neuss in seiner Sitzung am 29. Januar 2021 folgende Benutzungsordnung für den Kinderbauernhof beschlossen.
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 501 - Norf, Nievenheimer Straße (Kita)
Öffentlichkeitsbeteiligung vom 8. bis 19. Februar 2021
Gültigkeit der Stadtratswahl
Die Wahl zum Rat der Stadt Neuss vom 13. September 2020 wurde vom Wahlprüfungsausschuss für gültig erklärt.
Gültigkeit der Bürgermeisterwahl
Die Wahl zum Bürgermeister der Stadt Neuss vom 13. September 2020 wurde vom Wahlprüfungsausschuss für gültig erklärt
Gültigkeit der Wahl zum Integrationsausschuss
Die Wahl zum Integrationsausschuss der Stadt Neuss vom 13. September 2020 wurde aufgrund der Feststellung von Unregelmäßigkeiten, die auf die Zuteilung der Sitze von entscheidendem Einfluss gewesen sein können, vom Wahlprüfungsausschuss für ungültig erklärt
Festsetzung Märkte der Stadt Neuss 2021 – 2023
Gemäß §§ 67, 68, 69 und 69 b der Gewerbeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Februar 1999 (BGBl. I S. 202), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Januar 2021 (BGBl. I S.2), werden die von der Stadt Neuss veranstalteten Märkte wie folgt festgesetzt:
Entwurf der Haushaltssatzung 2021
Der Entwurf der Haushaltssatzung 2021 der Stadt Neuss mit ihren Anlagen liegt gemäß § 80 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 29. September 2020 (GV. NRW. S. 916) …